Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Rat, 11. Sitzung
Termin: Mi, 19.12.2018 19:30 Uhr
Ort: Rathaus
26817 Rhauderfehn
großer Sitzungssaal (Nr. 1.00)
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung vom 19.09.2018  
3. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Verwaltung  
4. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten des Verwaltungsausschusses  
5. Einwohnerfragestunde  
6. Veränderung von Ortsgrenzen
- Erweiterung der Ortschaft Langholt		 DS-10-569
7. Annahme von Zuwendungen (I) DS-10-602
8. Annahme von Zuwendungen (II) DS-10-643
9. Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts zum
31. Dezember 2017 des Kommunalen Entwicklungsbetriebes Rhauderfehn (KER)		 DS-10-619
10. Anschaffung eines Tanklöschfahrzeuges für die Stützpunktfeuerwehr Burlage
b) Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe		 DS-10-633
11. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
Gewährung einer Zuwendung zur Finanzierung von Mehrkosten aus Anlass der Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahme beim Kindergarten Regenbogen, Rhaudermoor		 DS-10-636
12. Erwerb des Flurstückes 86/2 - Mühle Backemoor
hier: Erteilung einer überplanmäßigen Auszahlung zur Abdeckung der Zusatzkosten der Flügeländerung		 DS-10-644
13. Wirtschaftsplan 2019 DS-10-618
14. Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2019 DS-10-606
15. Neufassung der Betriebssatzung „Kommunaler Entwicklungsbetrieb Rhauderfehn“ der Gemeinde Rhauderfehn DS-10-611
16. 59. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bogensportverein Glansdorf und Schützenverein Glansdorf)
a) Beratung und Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der betroffenen Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen
b) Feststellungsbeschluss		 DS-10-593
17. 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7.19 "Medizinisches Versorgungszentrum";
a) Beratung und Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung und der
Beteiligung der von der Neuaufstellung betroffenen Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen,
b) Satzungsbeschluss.		 DS-10-621
18. 62. Änderung des Flächennutzungsplanes (Kinderkrippe Collinghorst);
a) Beratung und Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen,
b) Feststellungsbeschluss.		 DS-10-623
19. Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 3.11 "Kinderkrippe Collinghorst";
a) Beratung und Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der von der Neuaufstellung betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen,
b) Satzungsbeschluss.		 DS-10-624
20. 60. Änderung des Flächennutzungsplanes (Nördlich des Kleirigen Weges);
a) Beratung und Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen,
b) Feststellungsbeschluss.		 DS-10-625
21. Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6.06 "Nördlich des Kleirigen Weges";
a) Beratung und Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der von der Neuaufstellung betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen,
b) Satzungsbeschluss.		 DS-10-626
22. Teileinziehung der Straße „1. Südwieke (Verlängerung)“
hier: Gewichtsbeschränkung auf 12 t und Aufstellung des Zusatzschildes: Landwirtschaftlicher Verkehr frei 		DS-10-548
23. Aufhebung der Widmung eines Teilbereichs der Straße „Steffenweg“ in der Ortschaft Burlage; DS-10-634
24. 2. Änderung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr in der Gemeinde Rhauderfehn DS-10-600
25. Antrag der MOIN Fraktion nach § 56 NKomVG; Kunstrasen-Fußballplatz in der Gemeinde Rhauderfehn DS-10-646
26. Antrag der Fraktion MOIN nach § 56 NKomVG;
Errichtung eines kommunalen Kinos in Rhauderfehn.		 DS-10-639
27. Anfragen  
28. Einwohnerfragestunde