Vorlagen

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Vorlagenübersicht
 BetreffTermin
DS-11-1027 - Drucksache
Antrag auf Zuschuss für die Weiterführung des Projekts „Suchtprävention im Landkreis Leer und der Stadt Emden“ (2026) der Gesellschaft zur Hilfe für suchtgefährdete und abhängige Menschen e. V.		 Mi, 24.09.2025 19:00 Uhr
Ausschuss für Soziales
DS-11-1023 - Mitteilung
Bezuschussung des Diakonischen Werkes des Kirchenkreises Rhauderfehn für die Flüchtlingssozialarbeit		 Mi, 24.09.2025 19:00 Uhr
Ausschuss für Soziales
DS-11-1020 - Drucksache
Antrag auf Anschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug (HLF) 20 für die Schwerpunktfeuerwehr Westrhauderfehn		 Do, 18.09.2025 19:00 Uhr
Feuerwehrausschuss
DS-11-1019 - Drucksache
Antrag auf Anschaffung von drei Mannschaftstransportwagen (MTW) für die Ortsfeuerwehren Klostermoor, Rhaude und Holte		 Do, 18.09.2025 19:00 Uhr
Feuerwehrausschuss
DS-11-1007 - Drucksache
Gefährdungsbeurteilung – Brandschutz - für die Gemeinde Rhauderfehn 		Do, 18.09.2025 19:00 Uhr
Feuerwehrausschuss
DS-11-1018 - Drucksache
Bebauungsplan Nr. 1.05 "Wohnmobilstellplatz Backemoor";
Ergänzendes Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB und erneute Auslegung nach § 4a Abs. 3 BauGB		 Di, 16.09.2025 19:00 Uhr
Ausschuss für Hochbau und Planung
DS-11-1013 - Drucksache
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 9.37 "Südlich der Birkenstraße";
a) Beratung und Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen,
b) Satzungsbeschluss		 Di, 16.09.2025 19:00 Uhr
Ausschuss für Hochbau und Planung
DS-11-1012 - Drucksache
74. Änderung des Flächennutzungsplanes (B-plan Nr. 9.37 "Südlich der Birkenstraße");
a) Beratung und Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen,
b) Feststellungsbeschluss		 Di, 16.09.2025 19:00 Uhr
Ausschuss für Hochbau und Planung
DS-11-1009 - Drucksache
Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 4 "Windenergieanlagen-Park Klostermoor";
a) Beratung und Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen,
b) Satzungsbeschluss		 Di, 16.09.2025 19:00 Uhr
Ausschuss für Hochbau und Planung
DS-11-1005 - Drucksache
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 4.06 "Solarpark Klostermoor";
a) Beratung und Entscheidung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der betroffenen Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange eingegangenen Anregungen
b) Auslegungsbeschluss		 Di, 16.09.2025 19:00 Uhr
Ausschuss für Hochbau und Planung
DS-11-1001 - Drucksache
72. Änderung des Flächennutzungsplanes (Solarpark Klostermoor)
a) Beratung und Entscheidung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der betroffenen Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange eingegangenen Anregungen
b) Auslegungsbeschluss		 Di, 16.09.2025 19:00 Uhr
Ausschuss für Hochbau und Planung
DS-11-925 1. Ergänzung - Antrag §56
Antrag der MOIN-Fraktion gemäß § 56 NKomVG ;
Erbbaurecht als Instrument zur Förderung der Bautätigkeit		 Di, 16.09.2025 19:00 Uhr
Ausschuss für Hochbau und Planung
DS-11-1015 - Drucksache
Erneuerung Fußgängerbrücke F7 (Waagebalken Klappbrücke) östlich Graepels Kamp.		 Do, 11.09.2025 19:03 Uhr
Ausschuss für Tiefbau und Verkehr
DS-11-1004 - Antrag §56
Antrag der Ratsgruppe Ampel+ nach § 56 NKomVG;
Freigabe des Fahrradstreifen 1. Südwieke für Mofas zur Erhöhung der Verkehrssicherheit		 Do, 11.09.2025 19:03 Uhr
Ausschuss für Tiefbau und Verkehr
DS-11-1003 - Antrag §56
Antrag der Ratsgruppe Ampel+ nach § 56 NKomVG;
Verbesserte Ausschilderung und digitale Erfassung der Behindertentoilette am Marktplatz		 Do, 11.09.2025 19:03 Uhr
Ausschuss für Tiefbau und Verkehr
DS-11-1002 - Antrag §56
Antrag der Fraktion MOIN nach § 56 NKomVG;
Prüfung der Einrichtung von Fahrradstraßen		 Do, 11.09.2025 19:03 Uhr
Ausschuss für Tiefbau und Verkehr
DS-11-997 - Drucksache
Erstellung der Konzeptplanung zur Prüfung der Förderfähigkeit entsprechend NGVFG zum Ausbau der Papenburger Straße (Abschnitt L30 - 3. Südwieke).		 Do, 11.09.2025 19:03 Uhr
Ausschuss für Tiefbau und Verkehr
DS-11-983 1. Ergänzung - Drucksache
Grundsatzbeschluss zur Anordnung bzw. Bestimmung von Tempo-30-Zonen in der Gemeinde Rhauderfehn 		Do, 11.09.2025 19:03 Uhr
Ausschuss für Tiefbau und Verkehr
DS-11-875 3. Ergänzung - Drucksache
Mögliche Umstellung der Straßenbaufinanzierung
Antrag der Gruppe Ampel + nach § 56 NKomVG;
Straßenbaufinanzierung – Schlussfolgerungen aus der Bürgerumfrage 2024		 Do, 11.09.2025 19:03 Uhr
Ausschuss für Tiefbau und Verkehr
DS-11-999 - Drucksache
Zeichnung von Genossenschaftsanteilen an der Volksbank Westrhauderfehn eG		 Do, 04.09.2025 09:00 Uhr
Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Overledingen
DS-11-990 - Drucksache
Bekanntgabe des vorläufigen Jahresabschlusses 2022
 Do, 04.09.2025 09:00 Uhr
Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Overledingen
DS-11-989 - Drucksache
Betriebsabrechnung 2020		 Do, 04.09.2025 09:00 Uhr
Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Overledingen
DS-11-988 - Drucksache
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 und Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020		 Do, 04.09.2025 09:00 Uhr
Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Overledingen
DS-11-969 - Mitteilung
Mitteilung Vergabe Gebäudetechnik (Heizung und Sanitär) Neubau Betriebsgebäude V des Klärwerks.		 Do, 04.09.2025 09:00 Uhr
Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Overledingen
DS-11-930 - Drucksache
17. Änderung der Abwasserbeseitigungsabgabensatzung		 Do, 04.09.2025 09:00 Uhr
Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Overledingen