Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 10. Sitzung
Termin: Di, 19.12.2023 19:30 Uhr
Ort: Rathaus
26817 Rhauderfehn
großer Sitzungssaal (Nr. 1.00)
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung vom 17.10.2023  
3. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Verwaltung und des Verwaltungsausschusses  
3.1 Ausweitung 30-Zone Rajen-Nordseite  
3.2 Sachstand Windenergie  
3.3 Einführung von Ehrungsrichtlinien  
4. Einwohnerfragestunde  
5. Annahme von Zuwendungen DS-11-554
6. Örtliche Prüfung der Gemeindekasse 2023 DS-11-556
7. Neufassung der Satzung der Gemeinde Rhauderfehn über den Ablösungsbetrag für nicht herzustellende Einstellplätze (Ablösungssatzung-Einstellplätze) DS-11-487
8. Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts zum
31. Dezember 2022 des Kommunalen Entwicklungsbetriebes Rhauderfehn (KER)
DS-11-527
9. Wirtschaftsplan 2024 DS-11-528
10. Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2024 DS-11-521
11. Außerplanmäßige Auszahlung für die Bodenvorbereitung/Ersterschließung des Grundstückes Rosmarinheide 45“ zum Aufstellen einer Containeranlage für Geflüchtete. DS-11-559
12. Ernennung zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Holte DS-11-532
13. Ernennung zum Ehrenortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Rhaude DS-11-543
14. Satzung zur 3. Änderung der Örtlichen Bauvorschriften des Bebauungsplanes Nr. 7.06 "Moorhusen";
a) Beratung und Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung und der
Beteiligung der von der Neuaufstellung betroffenen Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen,
b) Satzungsbeschluss.
DS-11-550
15. Anfragen  
16. Einwohnerfragestunde