Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Rat, 9. Sitzung
Termin: Di, 17.10.2023 19:30 Uhr
Ort: Rathaus
26817 Rhauderfehn
großer Sitzungssaal (Nr. 1.00)
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung vom 29.06.2023  
3. Einwohnerfragestunde  
4. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Verwaltung und des Verwaltungsausschusses  
4.1 Außerplanmäßige Auszahlung für das Firmenfitness-Programm Hansefit  
4.2 Befragung Straßenausbaubeitragssatzung  
4.3 Unterbringung von Flüchtlingen  
4.4 Rattenbekämpfung  
4.5 Vorstellung Klimaschutzmanager  
5. Feststellung eines Sitzverlustes nach § 52 Abs. 2 NKomVG DS-11-500
6. Feststellung über einen Sitzerwerb im Nachrückverfahren gemäß § 52 NKomVG DS-11-501
7. Neubesetzung von Ausschüssen - § 71 Abs. 9 NKomVG
Benennung der/des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden für den Jugendausschuss - § 71 Abs. 8 NKomVG		 DS-11-502
8. Benutzungsordnung der Gemeinde Rhauderfehn für die Überlassung des Mehrzweckgebäudes auf dem Marktplatz Rhauderfehn sowie Benutzungsordnung der Gemeinde Rhauderfehn für die Überlassung des Sanitärgebäudes auf dem Marktplatz Rhauderfehn DS-11-448
9. Änderung der Richtlinie über die Festsetzung der Entgelte der kommunalen Kindergärten (Erhöhung der Beiträge für die Mittagsverpflegung) DS-11-446
10. Änderung der Richtlinien über die Festsetzung der Entgelte der kommunalen Kindergärten und Richtlinie über die Festsetzung der Entgelte der kommunalen Kinderkrippen (Erhöhung der Verzehrkostenpauschale) DS-11-475
11. Überplanmäßige Auszahlung im Bereich Dokumenten-Management-System DS-11-503
12. Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018 DS-11-463
13. Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2019 DS-11-464
14. Antrag der Gruppe UR/B.f.R nach § 56 NKomVG;
Neufestlegung der wesentlichen Produkte im Rahmen der Haushaltsplanung		 DS-11-380
15. Nutzung Fehn- und Schiffahrtsmuseum Westrhauderfehn als zusätzliches Trauzimmer DS-11-435
16. 1. Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in der Gemeinde Rhauderfehn (Straßenreinigungssatzung) DS-11-438
17. Antrag des Ratsmitglieds Theodor Reemts nach § 56 NKomVG;
Sanierung der 2. Südwieke Westseite, südlich der Papenburger Straße		 DS-11-497
18. Antrag des Ratsmitglieds Theodor Reemts nach § 56 NKomVG;
"Rhauderfehn wird bunt"		 DS-11-506
19. Antrag der CDU-Fraktion nach § 56 NKomVG;
Resolution "Ausbleiben der Aus- und Fortbildung der ehrenamtlichen freiwilligen Feuerwehr in der Gemeinde Rhauderfehn"		 DS-11-499
20. Annahme von Zuwendungen (Tischvorlage) DS-11-512
21. Anfragen  
21.1 Anfrage der CDU-Fraktion "Ausbleiben der Aus- und Fortbildung der ehrenamtlichen freiwilligen Feuerwehr in der Gemeinde Rhauderfehn"  
21.2 Anfragen des Ratsmitgliedes Theodor Reemts "Müllentsorgung an der Rhauderwieke"  
22. Einwohnerfragestunde