Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 15. Sitzung
Termin: Mi, 18.12.2019 19:30 Uhr
Ort: Rathaus
26817 Rhauderfehn
großer Sitzungssaal (Nr. 1.00)
Einladung:
Genehmigungsvermerke:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung vom 29.11.2019  
3. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Verwaltung  
4. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten des Verwaltungsausschusses  
5. Einwohnerfragestunde  
6. Annahme von Zuwendungen DS-10-863
7. Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts zum
31. Dezember 2018 des Kommunalen Entwicklungsbetriebes Rhauderfehn (KER)		 DS-10-867
8. Wirtschaftsplan 2020 DS-10-866
9. Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2020 DS-10-886
10. Ernennung zum Gemeindebrandmeister der Gemeinde Rhauderfehn DS-10-938
11. Ernennung zum stellvertretenden Gemeindebrandmeister der Gemeinde Rhauderfehn DS-10-937
12. Informelles Konzept „Geschosswohnungsbau“ DS-10-902
13. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7.02 "Rudolf-Eucken-Straße";
a) Beratung und Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung und der
Beteiligung der von der Neuaufstellung betroffenen Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen,
b) Satzungsbeschluss.		 DS-10-903
14. 64. Änderung des Flächennutzungsplanes (Feuerwehr Collinghorst);
a) Beratung und Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen,
b) Feststellungsbeschluss		 DS-10-912
15. Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 3.12 "Feuerwehr Collinghorst";
a) Beratung und Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der von der Neuaufstellung betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen,
b) Satzungsbeschluss.		 DS-10-914
16. 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7.10 "Gewerbegebiet"
Abschluss eines städtebaulichen Vertrages		 DS-10-864
17. Erweiterung der Widmung der Straße „Bernhards Padd“ in der Ortschaft Westrhauderfehn DS-10-923
18. Anpassung der Richtlinien über die Festsetzung der Entgelte der kommunalen Kindergärten in der Gemeinde Rhauderfehn DS-10-896
19. Anfragen  
20. Einwohnerfragestunde